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  1. Identität und Demokratie (ID) ist eine Fraktion rechtspopulistischer, nationalistischer und rechtsextremer [1] [2] Parteien in der neunten Wahlperiode des Europäischen Parlaments (2019–2024). Sie wurde nach der Europawahl 2019 als Nachfolgerin der seit 2015 bestehenden Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) gegründet.

    • 12. Juni 2019
    • ID
    • Geschichte
    • Programmatik
    • Vorstand
    • Parteinahe Stiftung
    • Mitglieder
    • Einzelnachweise

    Vorgeschichte

    Im Vorfeld der Europawahl 2014 kündigten der Front National (FN), die FPÖ, die Lega Nord und der belgische Vlaams Belang (VB) gemeinsam mit der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV) und der Slovenská národná strana (SNS) an, nach der Wahl eine gemeinsame Fraktion im Parlament gründen zu wollen. Führende Politiker von FN, FPÖ und VB waren zu dieser Zeit in der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) vertreten. Nach der Wahl konnte die Fraktion jedoch nicht gebildet werden, da nicht wi...

    Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit

    In der Folge initiierten der Front National und deren Vorsitzende Marine Le Pen die Gründung der MENL, die am 3. Oktober 2014 erfolgte. Die neue MENL wurde im Gegensatz zur EAF als Vereinigung von Parteien organisiert; die EAF stellte 2017 ihre Aktivitäten ein. Im Dezember 2014 wurde die MENL vom Europäischen Parlament anerkannt und ihr für 2015 eine vorläufige Parteienfinanzierung von 1,17 Millionen Euro zugesprochen.Nach Kontrolle der Ausgaben der MENL im September 2016 korrigierte das Euro...

    Identität und Demokratie Partei

    Im Vorfeld der Europawahl 2019 kündigte der damalige italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) mit Vertretern der deutschen AfD, der finnischen Perussuomalaiset (PS) und der Dänischen Volkspartei (DF) die Gründung einer großen Rechtsfraktion im Europäischen Parlament an. Außer diesen drei Parteien und den Mitgliedsparteien der MENL schlossen sich aber nach der Wahl keine weiteren Abgeordneten der nun Fraktion Identität und Demokratie genannten Fraktion an. Bei der Konstituierung hatte...

    Die ID ist EU-skeptisch und gegen Globalisierung. Die Partei fordert das Ende des Euro und die Rückkehr zu nationalen Währungen, nationale Zuständigkeiten im Bezug auf Einwanderung und Finanzen und spricht sich für eine engere Partnerschaft der EU mit Russlandaus.

    Derzeitiger Vorsitzender ist Gerolf Annemans (VB), sein Stellvertreter ist Hynek Blaško (SPD). Jean-François Jalkh (RN) ist Schatzmeister. Dem Vorstand gehören außerdem Jaak Madison (EKRE), Marine Le Pen, Nicolas Bay (beide RN), Harald Vilimsky (FPÖ), Angelo Ciocca (Lega) und Tomio Okamura(SPD) an.

    Der IDP steht die Association pour l’Identité et Démocratie Fondation (ehemals Fondation pour une Europe des Nations et des Libertés) nahe, die als europäische politische Stiftung, vom Europäischen Parlamentfinanziert wird.

    Folgende Parteien gehören der ID-Partei an: Weiterhin gehören folgende Mitglieder des Europaparlaments der Partei an: 1. Frankreich Jean-Paul Garraud 2. Frankreich Thierry Mariani 3. Frankreich Hervé Juvin

    ↑ Tom Van Grieken: Gerolf Annemans tot Europees partijvoorzitter verkozen van Beweging voor een Europa van Naties & Vrijheid.16. Dezember 2017. Auf VlaamsBelang.org (niederländisch), abgerufen am 2...
    ↑ a b European Parliament: Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year. In: Directorate for Political Structures Financing and Resources – Poli...
    ↑ Plattform - Identität und Demokratie Partei.Abgerufen am 14. Juni 2021.
    ↑ a b Cécile Barbière: Front National will europäische Rechtspartei gründen. In: Euractiv.de. 10. Oktober 2014,abgerufen am 22. Januar 2019.
  2. Der Name wurde in Anlehnung an die 2019 aufgelöste Europaparlamentsfraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie gewählt. Die SPD ist inzwischen Mitglied der Identität und Demokratie Partei . Die SPD hatte zunächst drei Mitglieder im tschechischen Abgeordnetenhaus durch Übertritt von Úsvit.

    • 20/200
    • Tomio Okamura
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    • Weblinks

    „Franzosen zuerst“

    Die Sammlungsbewegung Rassemblement National beschreibt sich selbst als „patriotisch“ und „national“ im Sinne von „französischer Identität, Tradition und Souveränität“. Ein zentrales Konzept des RN ist die préférence nationale, die nationalistisch organisierte Bevorzugung der Franzosen, gemäß dem Motto Les Français d’abord („Franzosen zuerst“, so auch ein Buchtitel von Jean-Marie Le Pen). So sollen französische Staatsbürger bei der Arbeitsplatzsuche und bei Sozialleistungen gegenüber Nichtfra...

    Protektionismus

    In den 1970er und 1980er Jahren konnte die Parteilinie in Abgrenzung zum Etatismus der regierenden Linksparteien als neoliberal verstanden werden, Zielgruppe waren vor allem kleine Selbständige und Mittelständler. Jedoch vollzog die Partei einen Kurswechsel hin zur Ablehnung der wirtschaftlichen Globalisierung und zum Protektionismus, sie spricht damit heute vermehrt Arbeiter und Arbeitslose an. So fordert die Partei u. a.: 1. die Nationalisierung der Banken, der Rüstungsindustrie und anderer...

    Einwanderung und Integration

    Den anderen Parteien wird vorgeworfen, sie zerstörten – besonders durch die Einwanderung – eine französische nationale Marktwirtschaft und seien damit verantwortlich für die Arbeitslosigkeit. Eine der wichtigsten Forderungen des RN ist die Beschränkung der Einwanderung, insbesondere der aus nichteuropäischen Ländern. Während der Präsidentschaftswahlen 1995 forderte der damalige Parteivorsitzende Jean-Marie Le Pen die Rückführung von drei Millionen Nichteuropäern aus Frankreich — hier ist die...

    Während der Front National unter Jean-Marie Le Pen in der Politikwissenschaft uneingeschränkt als rechtsextremistisch eingeordnet wurde, ist die Einordnung seit der Übernahme des Parteivorsitzes durch Marine Le Pen 2011 uneinheitlich: Sofia Vasilopoulou und Daphne Halikiopoulou sowie Marcus Stadelmann ordneten die Partei 2014 als eindeutig rechtsex...

    Generalsekretäre

    2018 wurde das Amt des Generalsekretärs abgeschafft.

    Familie Le Pen

    Die Sammlungsbewegung RN ist stark von dem Einfluss der Familie Le Pen geprägt – schon unter Jean-Marie Le Pen waren seine drei Töchter (und deren Ehemänner oder Lebensgefährten) zeitweilig in der Partei tätig; in seiner Nachfolge konnte sich kein Nicht-Familienmitglied gegen Marine Le Pen durchsetzen; Kritiker sprechen teilweise von „einem florierenden Familienunternehmen“ oder einer „Dynastie“.Neben Marine und Jean-Marie Le Pen waren oder sind politisch aktiv: 1. Marion Maréchal-Le Pen (Enk...

    Gründungs- und Aufbauphase: die 1970er und 1980er Jahre des Front National

    Die Partei wurde am 5. Oktober 1972 als Zusammenschluss verschiedener nationalkonservativer und rechtsextremer Strömungen gegründet. Vorläufer und organisatorischer Kern des FN war das Comité d’initiative pour une candidature nationale (Initiativkomitee für eine nationale Kandidatur), das bei der Präsidentschaftswahl 1965 den Rechtsanwalt Jean-Louis Tixier-Vignancourals Kandidaten der äußersten Rechten nominierte. Treibende Kraft des Komitees war Jean-Marie Le Pen, der auch als Wahlkampfleite...

    Die Spaltung

    1998 spaltete sich Bruno Mégret mit etwa der halben Parteiführung des Front National und Tausenden von Mitgliedern ab, da er Le Pens Führungsstil als schädlich für die Erfolge der Partei ansah. Louis Aliot sagte 2015, der FN habe durch die zermürbenden Vorkommnisse zehn Jahre verloren. Mégrets Partei, das Mouvement national républicain(MNR), konnte jedoch keine größeren Erfolge vorweisen. Im gleichen Jahr wurde Le Pen zu einem Jahr Entzug des passiven Wahlrechts und drei Monaten Gefängnis auf...

    Präsidentschaftswahlen 2002

    Zur allgemeinen Überraschung gelang es Jean-Marie Le Pen 2002, als Zweitplatzierter aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen hervorzugehen und damit Lionel Jospin, den Kandidaten der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS), auf den dritten Platz zu verweisen und in die zweite, entscheidende Runde der Präsidentschaftswahlen einzuziehen. In der folgenden Stichwahl unterlag er wie erwartet mit nur 17 gegenüber 83 Prozent der abgegebenen Stimmen für den amtierenden Präsidenten Jacques Chirac.

    Präsidentschaftswahlen: 1. 1974 (Jean-Marie Le Pen): 0,75 % 2. 1981: nicht teilgenommen 3. 1988 (Jean-Marie Le Pen): 14,38 % 4. 1995 (Jean-Marie Le Pen): 15,00 % 5. 2002 (Jean-Marie Le Pen): 16,86 %, 2. Wahlgang: 17,79 % 6. 2007 (Jean-Marie Le Pen): 10,44 % 7. 2012 (Marine Le Pen): 17,90 % 8. 2017 (Marine Le Pen): 21,30 %, 2. Wahlgang: 33,90 % 9. 2...

    Hochburgen des FN befinden sich im Süden Frankreichs (le Midi), wie zum Beispiel in den Regionen Languedoc-Roussillon und Provence-Alpes-Côte d’Azur und den von sozialen Problemen geprägten Industriestädten der Regionen Lothringen und Nord-Pas de Calais. Eine weitere historische Hochburg des FN ist das Elsass. Dort existierte allerdings mit der Kle...

    Die Jugendorganisation des FN hieß von ihrer Gründung 1973 bis 2018 Front national de la jeunesse (FNJ), dann benannte sie sich in Génération nation (GN) um. Ihr Vorsitzender ist der Europaabgeordnete Jordan Bardella. Der von Roger Holeindre initiierte service d’ordre « DOM », seit 1993 Département protection sécurité (DPS; Abteilung Schutz und Sic...

    Bei ihrer ersten Europawahl 1984 zog der FN mit zehn Abgeordneten ins Europaparlament ein. Gemeinsam mit der postfaschistischen italienischen MSI und einem griechischen Abgeordneten gründete man die Fraktion der Europäischen Rechten. Fraktionsvorsitzender war Jean-Marie Le Pen.Nach der Europawahl 1989 zog sich die MSI aus der Zusammenarbeit mit dem...

    Einträge in Nachschlagewerken 1. Stephen E. Atkins: Encyclopedia of Modern Worldwide Extremists and Extremist Groups. Greenwood Press, Westport 2004, ISBN 0-313-32485-9, S. 101–103. (siehe: Front National (FN) (France)) 2. Jean-Yves Camus: Front National (Frankreich). In: Wolfgang Benz (Hrsg.): Handbuch des Antisemitismus. Judenfeindschaft in Gesch...

  3. Im Europäischen Parlament sind die Mitglieder in der Fraktion Identität und Demokratie (ID) vertreten und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bilden sie zusammen mit der Partei Europäische Konservative und Reformer die Gruppe der Europäische Konservativen und Demokratische Allianz. Quelle: Wikipedia.de Website der ID-Fraktion

  4. Im Europäischen Parlament sind die Mitglieder in der Fraktion Identität und Demokratie (ID) vertreten und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bilden sie zusammen mit der Partei Europäische Konservative und Reformer die Gruppe der Europäische Konservativen und Demokratische Allianz. Quelle: Wikipedia.de. Wikipedia.de.

  5. EP-Fraktion: Identität und Demokratie (ID) Websiite: www.alternativefuer.de: D Alternative für Deutschland (churz: AfD, alem. Alternativ fir Dytschland) isch e ...

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