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- Oft liest oder hört man, dass eine bestimmte Partei, Koalition oder Regierung im Parlament „die Mehrheit“ hat. Damit ist gemeint, dass die Mitglieder einer Fraktion (oder im Fall der Koalition auch mehrerer Fraktionen) zusammengezählt mehr als 50% der Mitglieder des Parlaments ausmachen.
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People also ask
Was ist die „Regierungsmehrheit“?
Warum ist die Regierung auf eine Mehrheit im Parlament angewiesen?
Was ist der Unterschied zwischen einer parlamentarischen Mehrheit und einer Regierung?
Was ist eine Parlamentsmehrheit?
Dec 15, 2021 · Das führt zu einem besonderen Verhältnis von Regierung und diesen Abgeordneten, der sogenannten „Regierungsmehrheit“. Die Regierung kann – jedenfalls nach unserem traditionellen Verständnis – nur sinnvoll arbeiten, wenn sie sich auf die Unterstützung einer festen Mehrheit im Parlament verlassen kann.
Parlamentarisches Regierungssystem. P. R. bezeichnet eine repräsentative Demokratie, bei der die Regierung nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von einer Mehrheit des Parlament es bestimmt wird: Die Regierung ist von dem Vertrauen des Parlaments abhängig, muss sich diesem gegenüber verantworten, wobei (je nach verfassungsrechtlicher ...
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Verwendungsbeispiele für ›Regierungsmehrheit‹. maschinell ausgesucht aus den DWDS-Korpora. Ohne die Unterstützung der Kommunisten aber werden die Sozialisten keine Regierungsmehrheit zustande bekommen. [Die Zeit, 02.05.1997, Nr. 19]
1.1 Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem Im Mittelpunkt dieses Buches stehen die Institutionen des politischen Systems. Sie bilden gemeinsam das Regierungssystem. Die Basis des Regierungssystems sind die Beziehungen zwischen Parlament und Regierung. Deutschlands Regie-rungssystem ist parlamentarisch.
- Jürgen Hartmann
- 2013
Dementsprechend steht im heutigen Deutschland das Parlament, der Bundestag (in den Bundesländern die Landtage), im Zentrum der politischen Institutionen. Er ist als einziges Bundesorgan direkt vom Volke gewählt, verfügt damit über die entscheidende demokratische Legitimation und erfüllt folgende Funktionen (in Anlehnung an Thaysen 1976, S ...
Jan 11, 2023 · Die Show aber ist gestohlen, zum Erfolg der Opposition hat sie nichts beigetragen (Sebaldt 2001, S. 122 f., 145). Letzten Endes scheitern oppositionelle Initiativen an der Regierungsmehrheit. Die Erfolgsquote der Oppositionsentwürfe im Zeitraum von 1972 bis 1983 lag noch bei 9,9 % (Nienhaus 1985, S. 168).
Zum anderen ist die Regierungsmehrheit im Parlament politisch in der Pflicht, den Haushaltsentwurf der Regierung zu unterstützen. Die finanzpolitischen und haushaltspolitischen Eckwerte werden bei Koalitionsregierungen in Koalitionsvereinbarungen festgelegt.
