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Dec 15, 2021 · Oft liest oder hört man, dass eine bestimmte Partei, Koalition oder Regierung im Parlament „die Mehrheit“ hat. Damit ist gemeint, dass die Mitglieder einer Fraktion (oder im Fall der Koalition auch mehrerer Fraktionen) zusammengezählt mehr als 50% der Mitglieder des Parlaments ausmachen.
Sep 27, 2021 · Damit sicherte sich die Koalition die absolute Mehrheit im Parlament. Erreicht eine Regierungskoalition weniger als die Hälfte der Sitze im Parlament, dann spricht man von einer...
Dec 29, 2014 · Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit: Wenn der Bundestag Gesetze verabschiedet, Beschlüsse fasst oder die Kanzlerin wählt, sind dafür verschiedene Mehrheiten notwendig. In diesem Video des Parlamentsfernsehens werden die unterschiedlichen Mehrheiten erklärt.
Die parlamentarische Kontrollaufgabe wird weniger zwischen Exekutive und Legislative, sondern vielmehr im Wechselspiel zwischen Regierungs(-mehrheit) und Interner Link: Opposition im Parlament selbst ausgeübt. Es ist zwischen republikanischem p. R. (z. B. DEU, ITA) und monarchischem p. R. (z. B. in GBR, SWE) zu unterscheiden.
Ohne die Unterstützung der Kommunisten aber werden die Sozialisten keine Regierungsmehrheit zustande bekommen. [Die Zeit, 02.05.1997, Nr. 19] Für Rot‑Grün hingegen würde es nach derzeitigem Stand zu einer Regierungsmehrheit reichen.
Ein Kandidat oder eine Kandidatin schafft im ersten Wahlgang den Einzug ins Parlament allerdings nur, wenn er oder sie die absolute Mehrheit (also mehr als 50 Prozent der Stimmen) erringt. Da dies selten gelingt, fällt gewöhnlich ein zweiter Wahlgang an.
Jan 11, 2023 · Für den Bundestag als Parlament im EU-Verbund kommt hinzu, dass sich seine legislative Macht in dem Maße verringert, wie Gesetzgebungskompetenzen an die Europäische Union abwandern. Berücksichtigt man dies, wäre er wohl – wie andere Parlamente in der EU – in der Machtrangliste zurückzustufen.
