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  1. Sonst. Die Parlamentswahl in Indien 1996 fand am 27. April, sowie 2. und 7. Mai 1996 statt. Wie bei den beiden vorangegangenen Wahlen erreichte keine Partei die absolute Mehrheit der Mandate. Die zuvor regiererende Kongresspartei verlor deutlich an Stimmen und Parlamentssitzen und war nicht mehr in der Lage eine neue Regierungsmehrheit zu bilden.

  2. Entsprechend dem im Juni 2011 vom Parlament angenommenen Gesetz der elektronischen Massenkommunikationsmittel erfüllt der in der Regel von der Regierungsmehrheit im Parlament auf die Dauer von fünf Jahren gewählte Nationale Rat elektronischer Massenkommunikationsmittel (NEPLP) die Aufsichts- , Leitungs- und Kontrollfunktionen.

  3. Sep 27, 2021 · Das liegt aber daran, dass in der EU die Exekutive in Form der Kommission nicht auf das Parlament gestützt ist. Die braucht keine Regierungsmehrheit im Parlament, weil die ganze Funktionsweise anders ist. Damit entfällt das Funktionsargument für ein Mindestquorum und nur deshalb wurde es dort durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben.

  4. Sehr emotional folgendes Zitat hier im Parlament vorgetragen. Die Bevölkerung wird durchgeimpft und dann ist es rum mit dieser Pandemie. Genau. Die Realität zieht leider anders aus. Im Tunnel ist es immer noch dunkel. Das, was sie angezündet haben, ist ein kleines Teelicht. Neben den Gleisen in diesem Tunnel. Aber da kann man nicht von Licht ...

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    • January 8, 2021
  5. Oct 29, 2014 · Die in Europa einzigartige Abgabe soll umgerechnet 49 Euro-Cent pro Gigabyte betragen. Für Privatpersonen wird die Abgabe laut dem Entwurf auf maximal 2,30 Euro im Monat gedeckelt. Die Vorlage soll am 17. November im Parlament von der Regierungsmehrheit beschlossen werden.

  6. und Erfolge von Bewegungen ausgerichtet ist, nicht auf ihre Herv orbringung durch die und Einbettung in die Gesellschaft (Ullrich, Daphi, und Baumgarten 2014, 4). 13

  7. Großer Gewinner ist zudem die Alternativpartei USR, die aus einer Protestgruppe zu Lokalwahlen in Bukarest 2015 sich mittlerweile landesweit organisiert und im Parlament vertreten ist. Sie stützt sich insbesondere auch auf die zivilgesellschaftlichen Gruppen gegen Korruption, für die Erhaltung des Rechtsstaats und eine proeuropäische Politik.

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