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Dec 29, 2014 · zum Artikel. Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit: Wenn der Bundestag Gesetze verabschiedet, Beschlüsse fasst oder die Kanzlerin wählt, sind dafür verschiedene Mehrheiten notwendig. In diesem Video des Parlamentsfernsehens werden die unterschiedlichen Mehrheiten erklärt.
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Was ist die Regierungsmehrheit?
Was ist ein parlamentarisches Regierungssystem?
Welche Aufgaben hat das Parlament?
Was ist die Absetzbarkeit der Regierung durch das Parlament?
In Deutschland herrscht die parlamentarische Demokratie, da der Regierungschef vom Parlament und nicht direkt vom Volk gewählt wird. Auch in allen anderen europäischen Staaten gibt es ein parlamentarisches Regierungssystem. Das Gegenstück zur parlamentarischen Demokratie ist die Präsidialdemokratie.
Die Regierungsmehrheit: Als Regierungsmehrheit gilt die Menge der Abgeordneten im Parlament, welche durch ihre Unterstützung die Regierung im Amt hält. Sie umfasst also sämtliche Regierungsmitglieder, die Angehörigen der Regierungspartei und eventuell die Koalitionsparteien.
Jeder Wahlkreis wählt eine/-n Abgeordnete/-n. Man spricht daher von Einpersonenwahlkreisen. Der Wähler bzw. die Wählerin hat eine Stimme pro Kandidaten oder Kandidatin. Wer von diesen mehr Stimmen als jede/-r andere der Mitbewerber/-innen (das heißt die relative Mehrheit) auf sich vereinigt, zieht in das Parlament ein.
Der Bundestag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeitsparlament“. Einen Hauptteil der Arbeit leisten die Abgeordneten in den Fraktionen, Ausschüssen, Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, in denen die Gesetzentwürfe vorbereitet und abgestimmt werden. Wenn das Plenum darüber debattiert, sind die Inhalte bereits abgestimmt.
